Grüß Gott in Geldersheim!

28.09.2021

Bekanntmachung


Bekanntmachung

Flurneuordnung und Dorferneuerung Hergolshausen 2


Gemeinde Bergrheinfeld und Waigolshausen, Landkreis Schweinfurt

Plan über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 Flurbereinigungsgesetz - FlurbG -
Feststellung der UVP-Pflicht gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit - UVPG -

Bekanntmachung

Die Teilnehmergemeinschaft Hergolshausen 2 hat beim Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken die Genehmigung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragt.

Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen.

Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Die TG hat eine Objektplanung vorgelegt, welche in der Vorausschau keine nachhaltige Verschlechterung für die Schutzgüter gem. § 2 Abs.1 UVPG erkennen lässt. Potentiell zu erwartenden Umweltbelastungen und den daraus resultierenden Folgen wurde durch eine fachlich qualifizierte Planung als Grundlage für die Abstimmung mit den entsprechenden Fachbehörden vorgebeugt. Die naturschutzrechtlichen Belange wurden zwischen der UNB, dem beauftragten Ing.Büro und der TG abgestimmt. Für die denkmalschutzrechtlichen Belange wurden die notwendigen Bedingungen für den Bauablauf erörtert, um das Schutzgut „Kulturgüter" möglichst nicht zu gefährden. Die Rahmenbedingungen für den Gewässerschutz und die gefahrlose Verwendung von Wasser wurden durch die Wasserwirtschaftsverwaltung festgelegt. Aus der Gesamtschau konnte festgestellt werden, dass eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung entbehrlich ist. Durch den Einsatz eines qualifizierten Planungsbüros wird eine spielplatzgeeignete Pflanzenverwendung vorausgesetzt.

Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

Andreas Kaiser

Techn. Amtsrat